Heilige Kuh Anonymität

Die Demokratie schafft sich selbst ab.

Es bedarf gar keiner rechtsradikalen Parteien um die Demokratie und unsere Freiheit in Gefahr zu bringen und sie abzuschaffen.

Dies übernehmen bereits die etablierten Parteien in dem sie so ziemlich alles was Lobbyisten ihnen vorkauen ohne zu hinterfragen per Gesetz durchwinken.

Es ist zu befürchten, dass wir bald Verhältnisse wie in China haben.

Die aktuelle Forderung nach Abschaffung der Anonymität im vermeintlich „rechtsfreien Raum“ Internet ist ein weiteres Beispiel wie unsere Freiheit und die Demokratie immer weiter auf dem Altar von wirtschaftlichen Interessen und im Namen einer vermeintlichen Sicherheit, sprich dem Kampf gegen Terror und Kriminalität, geopfert werden.
Auch wenn ich persönlich dafür bin, wann immer möglich zu dem zu stehen was man sagt und schreibt, so ist es notwendig für eine freie Gesellschaft eben auch anonym seiner Meinung usw. egal in welcher Form, sei es im Internet, auf Demonstrationen usw., Ausdruck zu geben.

Etwas was im Übrigen auch das Bundesverfassungsgericht so sieht und ausdrücklich betont, dass eine anonyme (politische) Äußerung egal in welcher Form möglich sein muss.

Eine jederzeit mögliche Identifizierung im Internet jedoch würde genau dies jedoch untergraben.

Dies wäre in etwas so, als wenn vor jeder Demonstration die Polizei von allen Teilnehmern die persönlichen Daten aufnimmt und registriert.

Dies alles führt dazu, dass sich irgendwann niemand mehr traut öffentlich zu äußern. Quasi die Schere im Kopf.

Ich kann es nur immer wiederholen; Freiheit hat seinen Preis. Selbst dann wenn es dabei um das Abwägen von Menschenleben geht. Eine hundertprozentige Sicherheit wird es schon rein technisch niemals geben.

Wir müssen uns fragen lassen, ob wir bereit sind unsere Freiheit für eine mehr als trügerische Sicherheit und für die Interessen der Industrie zu opfern.
Es bedarf keiner schärferen Sicherheitsgesetze oder Gesetze zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Die heutigen Gesetze und Mittel sind völlig ausreichend dafür um dies alles zu bekämpfen. Jede weitere Forderung ist absolut undemokratisch und verfassungsfeindlich.

Bild von Wikipedia

Kommentar schreiben:



E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht !

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>